Rechtsprechung
| SG Duisburg, 21.01.2010 - S 10 R 318/05 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bestimmung des Umfangs von in Frankreich zurückgelegten Beitragszeiten im Rahmen der Ermittlung der für eine freiwillige Versicherung erforderlichen Wartezeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Duisburg, 21.01.2010 - S 10 R 318/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 11.02.2011 - L 14 R 211/10
- BSG, 09.10.2012 - B 5 R 54/11 R
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 25.02.1992 - 4 RA 28/91
Überschneidung deutscher Ersatzzeiten mit französischen Beitragstrimestern
Auszug aus SG Duisburg, 21.01.2010 - S 10 R 318/05
Die Angabe über den Erwerb von Beitragstrimestern enthält ausschließlich eine in einer Zeiteinheit ausgedrückte Angabe über die Höhe der Jahresbeitragsleistung in dem jeweiligen Kalenderjahr (BSG SozR 3-6050 Art. 46 Nr. 5 Seite 19).Somit enthält das Beitragstrimester keine Feststellung über einen Zeitraum (Zeiten), in dem nach französischem Recht versicherungsrechtlich erhebliche Tatbestände erfüllt worden sind (BSG SozR 3-6050 Art. 46 Nr. 5;… BSG
…">46%20RVO%20Nr.%204#0 | " style="color:red" title="');…">SozR 3-2200 § 46 RVO Nr. 4). Eine Zuordnung der Beitragstrimester zu den von der Beklagten zugrunde gelegten Zeiträumen vom 01.07.1994 bis zum 30.09.1995 hat der französische Rentenversicherungsträger zu keinem Zeitpunkt vorgenommen und ist zudem Ausdruck einer dem französischen Recht fremden Betrachtungsweise (vgl. BSG SozR 3-6050 Art. 46 Nr. 5 Seite 21).
- EuGH, 13.10.1977 - 37/77
Greco
Auszug aus SG Duisburg, 21.01.2010 - S 10 R 318/05
Eine dem französischen Recht fremde genaue Zuordnung dieser Trimester zu bestimmten Zeiten und insbesondere zu Zeiten, in denen die Klägerin den französischen Versicherungsvorschriften nicht unterlag, ist nicht erfolgt und nicht mitgeteilt worden (vgl. BSG SozR 6050 Art. 46 Nr. 5 Seite 22).